Warum haben die Visegrád-Staaten eine Anti-Flüchtlings-Position?

Warum haben die Visegrád-Staaten eine Anti-Flüchtlings-Position?

Warum haben die Visegrád-Staaten eine Anti-Flüchtlings-Position?

Die Flüchtlinge sind in den Visegrád-Staaten nicht willkommen. Das ist die Meinung von allen Visegrád-Staaten. In diesem Sinne haben sie gewisse Gemeinsamkeiten. Aber warum vertreten sie solch eine abweisende Position?

Die vier Länder verteidigen zunächst öffentlich ihre Position mit gewissen Argumenten, Fakten und Lösungsansätzen, wie zum Beispiel die Notwendigkeit neuer Migrationsregeln und strenger Schutz der EU-Außengrenzen, ein anderes Umsiedlungssystem und die Quotenregelung von Flüchtlingen, Unterstützung in Konfliktgebieten anstelle von Akzeptanz von Tausenden von Flüchtlingen oder die Kontrolle der Identitäten von Migranten.

Aber es gibt auch spezifische Gründe für diese Position, die aus der Geschichte und Innenpolitik kommen. Die Visegrád-Staaten haben grundsätzlich keine grossen Erfahrungen mit Einwanderungen in ihrer Geschichte. Diese Länder waren nie wirkliche Einwanderungsländer. Die Gesellschaften sind national, ethnisch, religiös und kulturell ziemlich homogen. Diese postsowjetischen Gesellschaften sind nicht multikulturell, sondern eher konservativ und haben wenig bis keine Erfahrungen mit verschiedenen Religionen und Kulturen.

Des Weiteren wird das Problem der Migration in diesen Ländern nicht ausreichend öffentlich diskutiert. Wegen des fehlenden Bewusstseins der Bevölkerung gibt es somit Platz für Vorurteile und sogar Angst.

Außerdem sehen sich viele Menschen in schlechter unsicherer wirtschaftlicher Lage und sehen Flüchtlinge als Bedrohung an, die ihre wirtschaftliche und soziale Situation noch verschlimmer könnten.

Das Kontroverseste an der ganzen Sache ist wahrscheinlich die Haltung gegenüber muslimischen Flüchtlingen. Die Visegrád-Staaten haben überhaupt keine Erfahrungen mit dem Islam. Neben einige muslimischen Touristen ist es einem durchschnittlichen Mitteleuropäer kaum möglich einen Muslim persönlich zu treffen. Das bedeutet, dass die Leute oft das glauben, was sie in den Medien oder Sozialen Medien hören und sehen.

Hier wird die Flüchtlingskrise ein Instrument der politischen Macht. Viktor Orbán in Ungarn ist mit seinen radikalen politischen Positionen war von Anfang gegen die Flüchtlinge. In der Slowakei hat die Regierungspartei SMER das Migrationsproblem direkt vor den Parlamentswahlen im Jahr 2016 genutzt. Das Versprechen, die Sicherheit hochzuhalten und keine Flüchtlinge zu akzeptieren, halfen der slowakischen Partei die nötigen Wahlstimme zu bekommen. Eine ähnliche Situation passierte in Polen bei den Parlamentswahlen gegen Ende des Jahres 2015. Die siegreiche nationalistische konservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) konnte auch Stimmen gewinnen aufgrund Parolen gegen Einwanderung. Auch in Tschechien sind Staatspräsident Miloš Zeman und Premierminister Bohuslav Sobotka gegen Migranten in Europa.

Zusätzlich zu den offiziellen Regierungsstandpunkten in den einzelnen Ländern, werden extremistische Parteien immer populärer und eskalieren die Situation mit Anti-Einwanderungs-Ansichten.

Folglich ist die Situation zum Teil so verhärtet, dass eine Änderung der Anti-Flüchtlings-Position der Visegrád-Staaten momentan kaum in Sicht ist.

 

Bildquelle: https://www.welt.de/politik/ausland/article158786926/Visegrad-Staaten-sind-uneinig-ueber-Fluechtlingsquoten.html

K. Medveďová

Katarína Medveďová hat einen Masterabschluss in Internationalen Beziehungen. Sie studierte Internationale Beziehungen in der Slowakei und Internationale Sicherheit in Polen. Zur Zeit lebt sie in Slowenien. Sie befasst sich mit den Themen Visegrád-Länder, Balkan und Migration.

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