Positive Entwicklungen in Südosteuropa

Positive Entwicklungen in Südosteuropa

Positive Entwicklungen in Südosteuropa

Die letzten Tage waren, im Rahmen der EU Integrationen und Stabilität von Südosteuropa, ereignisvoll. Die letztliche Stagnation hat durch wichtige Wendungen Fortschritte genommen.

So hat zum Beispiel Albanien eine neue Gesetzesreform des Gerichtswesens verabschiedet. Dieser Schritt galt bisher als eines der wichtigsten und seriösesten Zeichen für den Anfang der EU-Beitrittsverhandlungen. Die Reform wurde mit Hilfe von Experten der EU und USA in den letzten 18 Monaten vorbereitet. Die Reform wurde einstimmig von 140 Abgeordneten im albanischen Parlament angenommen. Das Ziel der Reform ist die Depolitisierung der Justiz und die Abschaffung der Korruption.

Serbien hat seinerseits zwei weitere Verhandlungskapitel im EU-Beitrittsprozess geöffnet. Nach der längeren Blockade Kroatiens, wurden nun erstmals die Kapitel Rechtsprechung und Grundrechte sowie Justiz, Freiheit und Sicherheit eröffnet, die als einer der zwei schwierigsten Faktoren im EU-Beitrittsprozess gelten.

Bosnien und Herzegowina hat zudem letzte Woche, nach der EU-Bewerbung vom 15. Februar dieses Jahres, mit der Europäischen Union ein Protokoll über die Anpassung des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens (SAA) in Sarajewo paraphiert. Das Protokoll sieht eine technische Anpassung der Handelsbestimmungen des SAA über den Export und Import zwischen Bosnien-Herzegowina und der EU vor. Die Vereinbarung basiert auf gegenseitiges Interesse. Bosnien-Herzegowina wird Vorteile im Export in die EU für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse einführen können, wie zum Beispiel für Obst und Gemüse.

In Mazedonien haben unterdessen die vier wichtigsten politischen Parteien, unter Vermittlung der EU, einen Krisendeal in Skopje ausgehandelt. Die Bestimmung eines Datums für Neuwahlen wurde auf Ende August festgelegt. Das letzte Jahr war in Mazedonien von einer Krise geprägt. Die Opposition hatte anno dazumal das Parlament boykottiert, nachdem ein Skandal über aufgezeichnete Gespräche der Regierung über korrupte Deals veröffentlicht worden war. Die Involvierung der Politik in Medien und Justiz hatte zudem massive Proteste zur Folge.

Des Weiteren haben in der Stadt Mostar (Stadt im Süden Bosnien-Herzegowinas) die Ministerpräsidenten Milo Đukanović (Montenegro) und der  Denis Zvizdić (Bosnien-Herzegowina) einen Charter des Friedens unterzeichnet. Damit möchten beide Länder ihren Willen der Verbesserung der Zusammenarbeit in der Region zum Ausdruck bringen.

Nach den oft negativen und turbulenten Zeiten in der Region bleibt es schlussendlich zu hoffen, dass die Länder die Entwicklungen ernst nehmen und weiterhin seriös an Kooperationen und Reformen arbeiten werden. In den letzten Tagen konnte dies jedenfalls wieder ein klein wenig in den Vordergrund gestellt werden.

 

Bildquelle: http://illyriapress.com/okb-ulje-e-ndjeshme-e-popullsise-se-ballkanit-perendimor-ne-fund-te-shekullit-xxi

 

E. Oručević

Elma Oručević hat die ersten Jahre ihres Lebens in Deutschland verbracht. Sie besitzt einen Bachelor in Publizistik und Kommunikationswissenschaft von der Dzemal Bijedić Universität in Mostar. Im Moment studiert sie an der Karl Franzens Universität in Graz und macht ihren Master in Südosteuropa Studien. Sie nahm an internationalen Programmen in Deutschland, Norwegen, Belgien und Österreich teil. Sie interesseiert sich für Themen der Europäischen Integration, Nationalismus und Menschenrechte.

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