Korruption während und nach Jugoslawien

Korruption während und nach Jugoslawien

Korruption während und nach Jugoslawien

Über 70 Jahre lang standen die post-jugoslawischen Staaten unter einer gemeinsamen Verwaltung, angefangen mit dem Königreich Jugoslawiens im Jahre 1918 bis hin zur Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien (SFRJ) bis in die 1990er. Unter der Regie des jugoslawischen Staatschefs Josep Tito entstand Jugoslawien getreu nach dessen Leitmotiv “Brüderlichkeit und Einheit” als parteipolitisch zentralistisch dominierter Staat. Umso erstaunlicher sind die heutigen krassen Unterschieden zwischen den Nachfolgestaaten – hier zwischen Slowenien und den restlichen ehemallgen Teilrepubliken – im Bereich der Korruption. Denn während Slowenien bereits kurz nach der Unabhängigkeit Spitzenwerte erzielt, vergleichbar mit denen westlichen Staaten, scheinen Serbien, Montenegro, Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, aber auch Kroatien chronisch an hoher
Korruption zu leiden.

 

Wie lassen sich diese Unterschiede erklären?
Zur Beantwortung dieser Frage hat eine Lehrforschungsgruppe der Universität Tübingen, bestehend aus Studenten der Politik-, Rechts- und Geschichtswissenschaften, etablierte Erklärungssätze von Korruption auf die jeweiligen Staaten angewandt. Als maßgebliche Ursache für die heutigen unterschiedlichen Korruptionsniveaus stellen dabei die jeweils voneinander abweichenden (historischen) Entwicklungen der institutionellen Qualität der Länder dar. Diese zeigen sich insbesondere in der Dimension der sog. rule of law, definiert als wahrgenommenes Ausmaß der Einhaltung von gesellschaftlichen Regeln sowie der Rechtsdurchsetzung (vgl. Weltbank 2017). So kann z.B. eine Vielzahl an Regulierungen und Gesetzen Beamten bessere Möglichkeiten zu korruptem Verhalten geben. Denn bei vage gehaltenen Regelungen oder zeitintensiven bürokratischen Verfahren stellt Korruption von Beamten für Unternehmen eine Möglichkeit dar, bürokratische Vorgänge zu umgehen bzw. zu beschleunigen. Ein unabhängiges Justizsystem kann weiterhin als Kontroll- und Sanktionsmittel gegen (potentiell) korruptes Verhalten fungieren (vgl. auch Djankov/LaPorta, 2002/Dreher/McCorriston, 2009).

Als erstere Ursachen für die unterschiedlichen Entwicklungen der institutionellen Qualität können die spätestens ab der Mitte der 1950er eintretenden Dezentralisierungsprozessen der Wirtschaftsräume zwischen den von der Zentralregierung gezielt geförderten nördlichen Regionen Jugoslawiens (darunter Slowenien, Kroatien und die autonome Provinz Vojvodina) und der schon vor dem 2.Weltkrieg als wirtschaftlich rückständig geltenden südliche Teilrepubliken angesehen werden. Mit diese Modell erhoffte sich die Bundesregierung einen wirtschaftlichen Aufschwung, der durch finanzielle Umverteilungen allen, jugoslawischen Bürgern und v.a. der allgemeinen Legitimation des noch jungen, sozialistischen Staates dienen sollte. Verstärkt wurde die wirtschaftliche Kluft zwischen den Teilrepubliken in den folgenden Jahrzehnten mit weiteren Dezentralisierungsschritten, hier besonders im Bereich des jugoslawischen Selbstverwaltungssozialismus, aber auch der Bundesparteistrukturen und des Rechtssystems. So kann davon ausgegangen werden, dass die mit dem internationalen Weltmarkt immer mehr verbundene slowenische und kroatische Wirtschaft zwecks Rechtssicherheit (auch für ausländische Unternehmen) eine höhere Rechtsstaatsqualität als andere Teilrepubliken erforderten. Hier spielte jedoch ebenso die schrittweise (landesweite) Abschaffung richterlichen Willkürurteile durch die sukzessive Rechtskodifizierung und Professionalisierung des Justizwesens für den Aufbau und die spätere Weiterentwicklung rechtlicher Institutionen eine wichtige Rolle.

Das Potential für eine konsequent eigenständige Entwicklung wurde von den Teilstaaten jedoch erst mit abnehmendem Bundesparteidruck nach dem Tod Titos 1980 ausgeschöpft, der bis dahin als die einigende Kraft aller unteren Parteiorganisationen galt. In anderen Worten, während eine gewisse wirtschaftliche Kluft zwischen den Regionen bereits ab den 1950ern bestand, wurde diese von der Zentralregierung auch in den nächsten Jahrzehnten wenn nicht geduldet, so sogar gefördert. Wichtig für die Entwicklung eines demokratischen Rechtsstaates in Slowenien war auch der in der slowenischen kommunistischen Partei aufsteigende liberal-demokratische Flügel, dessen Pendants in den kroatischen sowie serbischen Zentralkomitees durch Tito Ende der 1960er und in den 1970ern “gesäubert” wurden. Was Slowenien auch insbesondere von Kroatien in dieser Entwicklung unterscheidet sind die Konsequenzen der Jugoslawienkriege. Slowenien erlitt während den Jugoslawienkriegen im Gegensatz zu den anderen (ehemaligen) Teilrepubliken nur geringe Schäden, die direkt negative (Verhinderung der staatlichen Ausübung des Gewaltmonopols und damit der Rechtsordnung) und indirekte Effekte (Rückbau wirtschaftlicher und demokratischer Institutionen) auf die Rechtsstaatsqualität hatten.

 

Schlussendlich wird deutlich, dass die gedankliche Einordnung in strikt nationalstaatliche Kategorien für die Erforschung eines Staates wie Jugoslawien problematisch erscheint. Ganz im Sinne des Historischen Institutionalismus müssen aber auch heutige Probleme, wie eben die Korruption in Südosteuropa, mit dem Verweis auf die historische Entwicklung des jeweiligen
Landes bzw. der Region erklärt werden.

 

Quellen:
Brendel, Felix/ Bryl, Jean-Marie/ Clement, Frédéric (2017). Korruption während und nach Jugoslawien: von zentralistischer Einheit zu steten Unterscheiden. Universität Tübingen (Nichtveröffentlichte Lehrforschungsarbeit).
Djankov, S. / La Porta, R. / Lopez-de-Silanes, F. / Shleifer, A. (2002) ‘The Regulation of Entry’ in: Quarterly Journal of Economics 117 (1), pp. 1–37.
Dreher, A. / Kotsogiannis, C. / McCorriston, S. (2009) ‘How do Institutions Affect Corruption and the Shadow Economy’ in: International Tax and Public Finance 16 (6), pp. 779–796.
Weltbank (2017) Rule of Law, Available at: http://info.worldbank.org/governance/wgi/#doc [Last accessed: 03 August 2017].

J-M. Bryl

Jean-Marie Bryl studiert zur Zeit Politikwissenschaft und Öffentliches Recht an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen und hat im Rahmen eines Austauschprogrammes ein Jahr an der Universität Warschau verbracht. Dabei liegt sein Interesse insbesondere auf den Visegrád-Staaten und deren EU-Integration. Derzeit absolviert er ein Online-Praktikum bei FOMOSO.

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