Tschechien mit einer Bevölkerungszahl von 10 Millionen existiert seit 30 Jahren als selbstständige parlamentarische Demokratie. Das mitteleuropäische Land zeichnet sich seither durch sein stabiles wirtschaftliches und politisches System aus. Deshalb nun ein Einblick in seine Strukturen.
Etablierung des tschechischen Staates
Nach dem 2. Weltkrieg herrschte eine diktatorische Regierung der Kommunistischen Partei (KSČ): Keine anderen Parteien waren erlaubt, Proteste gegen das „Regime“ wurden unterdrückt oder bestraft. Ab 1968 folgten eine Vielzahl an Demonstrationen – auch bekannt als „Prager Frühling“: Eine Bewegung, die versuchte, den Sozialismus zu reformieren und demokratisieren. Eine Bewegung, die einen immensen demokratischen Diskurs in Gang brachte. Erfolge konnten hinsichtlich der freien Medienberichterstattung, sowie der Meinungsfreiheit erzielt werden. Widerstand kam jedoch von anderen Ländern des Warschauer Paktes, die mithilfe repressiver Maßnahmen die Bewegung wieder zurückdrängten. Aber bereits ab den 1980ern formierten sich erneut Bürgerrechtsbewegungen und Massenproteste. Sie schafften die Grundlage für den Übergang des Landes in eine parlamentarische Republik. [1]
1992 wurde die ehemalige Tschechoslowakei außerdem in den tschechischen und slowakischen Teil aufgeteilt. Die erste Verfassung der tschechischen Republik trat im selben Jahr in Kraft und deklarierte sie als parlamentarische Demokratie mit den Prinzipien der Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit. [2]
Politisches System Tschechien
Der Präsident als Staatsoberhaupt fungiert als Repräsentant nach außen, hat eine Kontrollfunktion gegenüber dem Parlament und erfüllt sonst eher zeremonielle Aufgaben. Er wird alle fünf Jahre direkt vom Volk gewählt und kann einmal zur Wiederwahl antreten. Die Regierung setzt sich zusammen aus dem Ministerpräsidenten, einem Stellvertreter und den untergeordneten Minister. Sie bilden die Exekutive und sind dem Parlament in ihren Tätigkeiten verantwortlich. Der Ministerpräsident wird vom Staatspräsidenten ernannt, wobei hier die Mehrheitsverhältnisse im Parlament berücksichtigt werden müssen. Nach Ernennung wird der Ministerpräsident mit der Regierungsbildung beauftragt. Seit 2021 ist Petr Fiala von der demokratischen Bürgerpartei (OBS) an der Spitze der Regierung.
Das Parlament in Tschechien besteht aus 2 Kammern: Dem Abgeordnetenhaus und dem Senat. Im Abgeordnetenhaus sind insgesamt 200 Mitglieder vertreten, die alle vier Jahre wiedergewählt werden und in Fachausschüssen (bestehen aus Vertretern unterschiedlicher Parteien) arbeiten. Der Senat mit 81 Abgeordneten hat eine beratende Funktion in der Gesetzgebung. Zentrale Aufgaben des Parlaments sind die Verabschiedung von Gesetzen (Initiativrecht liegt beim Abgeordnetenhaus) und die Regierungskontrolle. [3]
Wirtschaft + internationales
Die Besonderheit der Tschechoslowakei bzw. Tschechiens ist, dass das Land bereits vor 1945 hoch industrialisiert und weit fortgeschritten war. Die hohe Wirtschaftsleistung hielt bis in die 1980er Jahre an. Die Transformation zu einer sozialen Marktwirtschaft war somiterfolgreich – sicherlich bedingt durch das Bestreben zum EU-Beitritt. [4]
Tschechien gilt als führender Handelspartner in Mittel-und Osteuropa. Die bedeutendste Branche für wirtschaftlichen Erfolg sind die Automobilindustrie, sowie die Elektronikindustrie und der Maschinenbau. Die offizielle Währung des Landes ist die tschechische Krone.
Seit 2004 ist Tschechien Mitglied der EU, andere wichtige Organisationen, in denen es Mitglied ist, ist die NATO, OSZE, Europarat. 1991 wurde mit Polen, Ungarn und der Slowakei außerdem die Visegrád-Gruppe gegründet, um gegenseitige Unterstützung für den EU- bzw. NATO-Beitritt zu gewährleisten. Seit den erfolgreichen Beitritten fokussiert sich die Staatengruppe auf Themen der Außen- und Sicherheitspolitik und der Migration. [5]