Moldau – auch bekannt unter der nicht amtlichen Bezeichnung „Moldawien“ ist als (flächenmäßig) kleines Land von wirtschaftlichen Dauerproblemen, Konflikten mit Russland und Korruption geprägt. Die parlamentarische Demokratie mit lediglich 3,5 Millionen Einwohnern kämpft bis heute um wirtschaftliche und politische Stabilität. Deshalb nun ein kurzer Einblick in seine Strukturen.
Geschichte des (un-)selbstständigen Moldau
Bereits 1917 gab es den Versuch als unabhängiges Land zu existieren: Die erste demokratische Republik Moldau wurde ausgerufen, bestand jedoch nur ein Jahr bis zum Anschluss an Rumänien 1918. Während des Zweiten Weltkriegs folgte die Eingliederung des Landes in die Sowjetunion – als Moldauische Sozialistische Sowjetrepublik. In den 1990er Jahren begann der langsame Übergang zur Eigenstaatlichkeit, es folgten Separationsbewegungen, die zu Unruhen bzw. einer Spaltung in der Bevölkerung führten. 1991 wurde schlussendlich die Unabhängigkeit ausgerufen. Die Verfassung trat 1994 in Kraft, inklusive eines Kataloges der Grundrechte sowie der Inklusion der Gewaltenteilung.
Auffallend ist, dass besonders in den letzten Jahren ein Abweichen des politischen Handelns von dieser Verfassung zu beobachten ist. Zudem ist die Abhängigkeit zu Russland bis heute nicht komplett gelöst und es besteht weiterhin eine starke Bindung. [1]
Politische Zusammensetzung
Der Präsident Moldau hat heutzutage – anders als in der Verfassung festgeschrieben – großen Einfluss auf die Regierungsarbeit. Er hat nicht nur eine formell-politische Macht, sondern vertritt das Land auch international und schlägt den Kandidaten für das Amt des Regierungschefs vor. Seine Amtszeit beträgt vier Jahre und er wird seit 2016 wieder direkt vom Volk gewählt; nicht wie zuvor vom Parlament. Eine Regierungskrise wie sie im Jahr 2009 passierte, als das Parlament wegen einer gescheiterten Präsidentschaftswahl aufgelöst wurde, sollte nicht wiederholt werden. Seit 2020 hat Maia Sandu als ehemalige Ministerpräsidentin das Amt der Präsidentin inne. Das Parlament hat eine vierjährige Legislaturperiode und besteht insgesamt aus 101 Abgeordneten. [2] Die Regierung ist wiederum dem Parlament verantwortlich und für die Gesetzgebung zuständig. Aktuell gibt es im Parlament keine absolute Mehrheit einer Partei, 38% der Stimmenanteile liegen aber bei der sozialistischen Partei BECS (Kommunistischer und sozialistischer Block) und die Partei PAS (Partei der Aktion und Solidarität) hält 33%. [3]
Wirtschaft & Internationales
Moldau zählt bis heute zu einem der ärmsten Länder Europas. Die Umstellung von der sozialistischen Planwirtschaft unter der Führung der Sowjetunion zu einer Marktwirtschaft nach westlichem Vorbild erfolgte nicht reibungslos und gilt noch immer nicht als vollständig umgesetzt. Die Agrarwirtschaft hat dennoch große Bedeutung für die Wirtschaft, weshalb auch häufige Naturkatastrophen wie Dürren negative Auswirkungen auf die gesamte Wirtschaft des Landes haben. 2014 sorgte ein Abkommen mit der EU für eine vertiefte Freihandelszone und Annäherung, die 2022 in einem Antrag zum Beitritt resultierte. Die Abhängigkeit zu Russland zeigt sich vor allem in den Gasimporten des Landes sowie auf die stark auf den russischen Verbrauchermarkt ausgerichtete Wirtschaft. International konnte sich das Land durch seinen Beitritt zur NATO 1994, zur WTO, der OSZE, dem Europarat und der UN etablieren. [4]