Gemeinsame Europäische Verteidigungspolitik: Fazit und Ausblick

Gemeinsame Europäische Verteidigungspolitik: Fazit und Ausblick

Gemeinsame Europäische Verteidigungspolitik: Fazit und Ausblick

Verteidigungspolitik ist ein komplexer Themenblock, besonders im europäischen Kontext mit der Vielzahl an Bedrohungsszenarien und Akteuren. Die hier vorgenommene Analyse der verschiedenen Länderpositionen mit der Heranziehung von Expertenwissen hat dabei diesen Knoten nicht entwirrt, wohl aber deutlich aufgezeigt. Der Balkanexperte Dopita, Ph.D. wies dabei auf die zentralen Bedrohungen der Union, Migration, Terrorismus, organisierte Kriminalität und politische Instabilität, auch verursacht durch ausländische Akteure, hin. Gerade aber die Vielzahl an Akteuren im inneren der Union verleitet ihn zu der Annahme, dass eine gemeinsame europäische Armee noch mehr Fiktion und Utopie als ein konkreter Plan ist. Der Experte exkludiert dabei die Annahme, dass die Union einem Nationalstaat gleichkommt.

Was die Mitgliedsstaaten und Nachbarstaaten der EU betrifft, ergeben sich hier auch verschiedene Ansichten zur verteidigungspolitischen Kooperation. Aleko Stoyanov hebt in seinem Artikel zur Position Bulgariens hervor, dass der Staat derzeit eine europäische enge Verteidigungskooperation als nicht wünschenswert erachtet, sieht aber auch externe Krisen als wichtige Stimuli für ein Umschwenken in dieser Frage. Lilla Andrea Mátyás dahingegen hebt in ihrem Artikel zum Mitglied Rumänien die existenziellen Probleme des Staates, welche diesen vermehrt in das bereits bewährte Konstrukt der NATO treibt. Auch Giannis Mavris betont in seinem Artikel zu Griechenland, dass der Staat nicht explizit die Kooperation mit einer „EU-Armee“ sucht, vielmehr hat sich für diesen die mehrfache Integration in Einsätze von EU, NATO und UN bewährt.

Monika Bucha definiert in ihrem Artikel das Interesse der Staaten Slowenien und Kroatien auch als zwiespältig. Zum einen bewährte sich bereits die NATO in der Abdeckung der sicherheitspolitischen Bedürfnisse, andererseits aber seien die Staaten aber auch bereit für neue Kooperationen – so lange es mehr Sicherheit bringt. Anhand dieser Länderbeispiele sieht man bereits, dass der große Teil der osteuropäischen Mitgliedsstaaten derzeit kein breites Interesse an der Etablierung einer EU-Armee oder einer sehr engen Kooperation in diesem Sektor hat. Hier hat sich vielfach die NATO bewährt, zumal diese auf das militärische Schwergewicht USA zurückgreifen kann. Sonderfälle unserer Analyse sind weiter auch Nichtmitgliedsstaaten, welche aber an einer Kooperation mit dem europäischen Raum interessiert sind. Die Visegrad-Staaten, welche durch ihre eigenwillige Politik schon mehrfach im europäischen Rahmen aufgefallen sind, sehen eine vorschnelle europäische Verteidigungskooperation ebenfalls sehr skeptisch, was unter anderem auch daran liegt, dass sie sich vor einem „Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten“ fürchten, so Jean-Marie Bryl.

Aber auch hier wird ersichtlich, dass, wie Migena Ostermann in ihrem Artikel zu Albanien beschreibt, die Staaten mehr in die NATO-Strukturen als in die europäischen eingebunden sind. Staaten wie die Ukraine und Belarus, wie von Jakob Lorenzi aufgezeigt, nehmen dabei höchst eine Mittlerposition zwischen dem Unionsblock und den aggressiven Nachbarn ein.

Betrachtet man diese Länderpositionen, so wird das Bild einer einheitlichen EU-Armee wieder schwächer – die Mitgliedsstaaten und Nachbarstaaten haben bei keinem gehobenen Mehrwert für sich selber schlicht kein Interesse an einem solchen Konstrukt. So wird die verteidigungspolitische Kooperation wohl auch in Zukunft ein anstrebenswertes, aber noch weit entferntes Ziel paneuropäischer Träume bleiben.

 

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J. Lorenzi

Jakob Lorenzi hat zwei Bachelor in Slawistik und in Politikwissenschaft. Derzeit studiert er an der Leopold Franzens Universität Innsbruck im Master Europäische und Internationale Politik und im Magister Rechtswissenschaften. Durch seine zahlreichen Aufenthalte und Praktika in Kursk, Moskau, Krasnodar, Jakutsk oder Kiew konzentriert er sich in seinen Analysen und Beiträgen auf die Staaten Belarus und Ukraine.

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