Bulgarien und die Debatten um eine europäische Armee

Bulgarien und die Debatten um eine europäische Armee

Bulgarien und die Debatten um eine europäische Armee

Die Idee von einer europäischen Armee ist fast so alt wie die Europäische Gemeinschaften. Erst am Anfang der 1950er Jahre stellte der damalige französische Ministerpräsident Rene Pleven den Entwurf für eine Europäische Verteidigungsgemeinschaft vor. Der sogennante Pleven-Plan scheiterte bei der Abstimmung in der französischen Nationalversammlung in 1954. Doch die Funktionen einer europäischen Armee wurden einigermaßen von der Westeuropäische Union (WEU) übernommen. Die letzte agierte wie eine europäische NATO, die aber keine bedeutende Rolle in der europäischen Verteidigung spielte. Daher wurde die WEU 2011 endgültig aufgelöst.

Die Turbulenzen in den vergangenen Jahren – die Auseinandersetzung mit Russland über die Ukraine, die Migrationskrise, den Brexit und die Wahl des amerikanischen Präsidenten Donald Trump haben die Debatte über die Notwendigkeit von einer gemeinsamen europäischen Armee wieder belebt. Diese Frage gewinnt auch in Bulgarien immer mehr an Bedeutung.

Obwohl es für Bulgarien keine direkte militärische Bedrohungen wie z.B. ein gewaltiger Zusammenstoß mit einem Nachbarland gibt[1], befindet sich der Staat in der Region vom Schwarzen Meer und Südosteuropa, welche von (gefrorenen) Konflikten, Migration, dem Krieg in der Ostukraine und Syrien stark geprägt ist. Das letztere kann auch eine negative Nebenwirkung auf die Stabilität der Regierungen auf dem Westbalkan haben.

In den 90er Jahren etablierte sich Bulgarien als eine Stabilitätsinsel auf dem Balkan. Nach dem Ende des Kommunismus nahm Bulgarien an verschiedenen Friedenssicherungsmissionen unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen, der NATO und der EU teil. Unter diesen waren die UN Missionen in Kambodscha, Angola, Tadschikistan, Äthiopien, Liberien[2], die NATO Mission in Afghanistan 2002, die Multinationale Truppe Irak 2003[3] und die EU Missionen in Bosnien und Herzegowina  - EUFOR ALTHEA und EUPM,  EULEX in Kosovo und auch die Operation ATALANTA[4], die gegen die Piraten im Golf von Aden durchgeführt wird.

In diesem Zusammenhang kann Bulgarien seine Erfahrung und Expertise im Feld der internationalen militärischen Kooperation nutzen, um der Schaffung einer europäischen Armee beizutragen. Darüber hinaus, obwohl Bulgarien nicht auf dem Hauptweg der Migranten steht, erlebt das Land seit 2013 auch eine Erhöhung der Migrationsraten. In den vergangenen vier Jahren haben die bulgarischen Behörden ungefähr 62 000 Menschen verhaftet[5], die die Grenzen des Landes illegal zu überschreiten versuchten. Diesbezüglich wird die Gründung einer allgemeinen europäischen Armee Bulgarien helfen, nicht nur ihre eigenen Grenzen, sondern auch die Außengrenzen der EU besser, billiger und effizienter zu verteidigen.

Das Thema europäische Armee ist in Bulgarien noch nicht in den aktuellen politischen Diskurses eingedrungen. Jedoch hat der bulgarische Ministerpräsident Boyko Borissov vor einiger Zeit seine Gedanken zu dieser Debatte geäußert, als er nach einer gemeinsamen europäischen Armee gerufen hat. Seiner Meinung nach, gebe es keine Gründe für die EU ohne eigene Militärkräfte zu bleiben.[6]

Kurz gesagt, die Schaffung einer europäischen Armee könnte die Sicherheit in Europa erhöhen, die Abhängigkeit von den USA in diesem Gebiet verringern und der EU zu einem stärkeren Gesicht auf der Weltbühne verhelfen. Die Herausforderungen vor dieser Initiative, nämlich die Abwesenheit von einem integrierten und gut ausgearbeiteten Plan für eine europäische Armee, müssen schnell überwunden werden. Die Unsicherheiten, die mit dem Brexit, Donald Trump und Russland verbunden sind, sollen als ein Stimulus für die Beschleunigung der notwendigen Maßnahmen in diese Richtung wirken.

 

Quellen:

[1] Drei von Bulgariens fünf Nachbarländern – die Türkei, Griechenland un Rumänien sind wie Bulgarien NATO-Mitglieder. Die Republik von Mazedonien versucht es ein NATO-Mitglied zu werden, und obwohl für Serbien im Moment ein NATO-Beitritt nicht auf der Tagesordnung steht, sind alle neuen EU-Mitglieder von Zentral-und Osteuropa erst NATO – und danach auch EU-Mitglieder geworden.

[2] Embassy of the Republic of Bulgaria, London: http://www.bulgarianembassy-london.org/index.php?option=com_content&task=view&id=39.

[3] Ibid.

[4] Ministry of Defence of the Republic of Bulgaria: http://websrv.mod.bg/en/cooperation_EC_participation.html.

[5] Ministry of Interior of Bulgaria: https://www.mvr.bg/docs/default-source/planiraneotchetnost/3bdf35b5-sk_20132016-pdf.pdf.

[6] Dnevnik, Borissov e optimst za evropeiskata armia: http://www.dnevnik.bg/politika/2017/07/14/3007132_borisov_e_optimist_za_evropeiska_armiia_i/.

 

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A. Stoyanov

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