Mazedonien - die Proteste gehen weiter

Mazedonien - die Proteste gehen weiter

Mazedonien – die Proteste gehen weiter

In den vergangenen Wochen standen und stehen die Proteste in Rumänien im Mittelpunkt. Aber es gibt noch ein anderes Land, dass unsere volle Aufmerksamkeit verdienen sollte. Die Proteste, die vor zwei Jahren anfingen, gehen in Mazedonien weiter.

Die Proteste brachen damals aus, als die mazedonische Zivilgesellschaft begann, sich zunehmend gegen die Regierung zu wenden. Seitdem flammen immer wieder Proteste auf. Im April 2016 beispielsweise, entschlossen sich die Leute, auf die Entscheidung des Präsident Gjorgje Ivanov zu reagieren, weil er nämlich entschieden hatte, den Abhörskandal, welcher einige Politiker und besonders Nikola Gruevski (damaliger Ministerpräsident) betrafen, nicht aufklären zu wollen.

Solche Proteste waren ein Ausdruck von Forderungen, für eine transparente, ernsthafte und faire Demokratie in Mazedonien. Am 2. März dieses Jahres, versammelten sich die Menschen zu Protesten auf der Straße, um wieder Forderungen auszudrücken. Der Grund der Proteste ist aber dieses Mal mit nationalen Motiven verbunden.

Seit den Resultaten der letzten Wahlen, wäre Zoran Zaev, der Parteivorsitzender der Sozialdemokratischen Liga Mazedoniens (SDSM), eigentlich in der Lage mit drei Parteien der albanischen Minderheit eine Mehrheit im Parlament zu stellen und somit einen Regierungsauftrag zu erhalten. Doch der mazedonische Präsident Ivanov hat einen Mandatsauftrag abgelehnt, mit der Behauptung, dass solch eine neue Regierung, die Integrität des Staates zerstören könnte.

In diesem Sinne scheinen auch die Proteste angeheizt zu sein. Menschen protestieren gegen Albanisch, als zweite Amtssprache. Dies wird befürchtet, wenn albanische Parteien einflussreich in der Regierung beteiligt sein würden. Eine andere Realität sieht aber auch zudem einen Machtkampf zwischen der nationalkonservativen VMRO und den Sozialdemokraten (SDSM) als Protestgrund.

Was wird jetzt als Nächstes passieren? Voraussichtlich könnte es zu Neuwahlen kommen. Aber es ist dabei nicht sicher, dass solche Wahlen die Situation lösen und einen albanische-mazedonische Konflikt verhindern könnten. Wie dem auch sei, die Krise hält weiter an.

E. Pacella

Elsa Pacella studierte Internationale Beziehungen und Osteuropa-Studien an der Universität von Bologna (Italien) und an der Universität von Budapest. Sie lernt gerade Slowakisch und hat auch schon in Bratislava gewohnt. Sie interessiert sich insbesondere für Migrations- und Integrationspolitik in Bezug auf die Visegrád-Staaten und den Balkan.

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