Beziehungen Kosovo-Serbien: Provokation heizt die Situation wieder auf

Am Samstag fand etwas im Balkan statt mit dem nicht viele gerechnet hätten. Serbien schickte einen Zug in Richtung Kosovo, dass mit der Beschriftung «Kosovo ist Serbien» versehen und mit vielen orthodoxen Zeichnungen gekennzeichnet war. Doch der Zug konnte nicht an sein Ziel im Norden Mitrovics gelangen und musste aufgrund der Intervention eines polizeilichen Sonderkommandos des Kosovo – mit der Begründung zum Schutz der Verfassung und territoriale Integrität – welches vom Präsidenten Hashim Thaci beauftragt war, wieder zurückkehren. Gleich darauf, folgte eine Sondersitzung des Präsidenten Nikolić in Belgrad, mit der Nachricht, Serbien würde Ihre Armee nach Kosovo entsenden, falls den Serben im Kosovo etwas passieren sollte. Gleichzeitig aber fand im Kosovo das Gedenken an das Rečak Massaker statt, jenes Massaker, dass die Nato aufforderte einzugreifen und den serbischen Gräueltaten ein Ende zusetzten.

Nun ist es fast nicht auszuschliessen, dass Serbien gerade an diesem Tag, an dem jene Massaker passierten, die im Kosovo stattgefunden haben, provozieren wollte. Solche Provokationen zeigen wieder auf, wie inkonsequent sich Serbien und die jetzige Regierung von Aleksander Vučić für den Frieden, Dialog und die Aufarbeitung im Balkan einsetzt. Obwohl er sich gerne als Reformator Serbiens gibt und den Dialog zwischen Belgrad und Priština unterstützt, kommt es immer wieder zu solchen manövrierten Ereignissen, die die Situation im Balkan nur verschlechtern und jederzeit wieder verschärfen können.

Dies wiederum hat aber auch zu einem Aufstand der liberalen Stimmen in Serbien geführt, zu denen sich sowohl die liberalen Oppositionsparteien als auch freie Journalisten gemeldet, sich über die Ereignisse mit dem Zug besorgt gezeigt und sich dazu geäussert haben, dass die Regierung Vučićs mit solchen Taten die Sicherheit Serbiens gefährdet.

Serbien will damit den Dialog und die Verhandlungen zu Kosovo, dass unter Aufsicht der EU geführt wird, mit unterschiedlichen Forderungen manövrieren, bei dem sich aber Kosovo nicht einschüchtern lässt und Serbien damit generell mitteilt, dass Kosovo über Ihre territoriale Integrität nicht verhandelt, aber weiter auf den Dialog und die Verhandlungen in Brüssel setzt.

Auf der anderen Seite jedoch, wo sich ethnische Minderheiten befinden, wie z.B. im Süden Serbiens, wo die albanische Minderheit lebt, stockt Vučić seine Militärpräsenz auf. Mit solchen Taten zeigt sich Vučić nicht von seiner progressiven Seite, denn er hat weder Investitionen in diesen Gebieten gemacht noch den Minderheiten Rechte gegeben und man könnte fast sagen, wenn man seinen Taten verfolgt, es scheint wieder schwierig zu sein, mit ihm zu verhandeln. Dies sollte die Europäische Union in Betracht ziehen, denn sicherlich hat Aleksander Vučić sehr viel miterlebt in seinen Kriegsjahren im Balkan und dies mag scheinbar manche seiner politischen Aktionen erklären.

Nicht zu vergessen ist ausserdem, dass dieses Jahr Wahlen in Serbien stattfinden und der Premierminister seine nationalistische Rhetorik hervorbringt, um seine Misserfolge in der Wirtschaft zu rechtfertigen. Er möchte damit vom Thema abzulenken. Inwiefern Vučić seine Macht sichern kann und welche Folgen dieses Ereignis für Vučić haben wird und ob die Liberalen daraus Kapital von diesem Ereignis schlagen können, wird sich bei den Wahlen zeigen. Eines ist sicher, Serbien muss sich ändern um nach vorne zu kommen und die Beziehungen zur EU zu verstärken und die Beziehungen zu ihren Nachbarländern zu normalisieren.