Griechenland als Land im Südosten Europas mit einer Bevölkerung von 10 Millionen Menschen gilt seit der Antike als Geburtsland der Demokratie. Trotzdem hat das Land heute immer wieder mit politischer und wirtschaftlicher Stabilität zu kämpfen. Im Folgenden nun eine kurze Analyse der Strukturen im Land.

 

Griechenlands Geschichte seit dem 1.WK

Nach dem Ersten Weltkrieg herrschte starke politische Instabilität in Griechenland: In 12 Jahren gab es insgesamt 11 verschiedene Regierungen und mehrere Putschversuche. 1936 kam es sogar zu einem Staatsstreich, der die Errichtung eines totalitären politischen Systems zur Folge hatte. Im Zweiten Weltkrieg war Griechenland ein strategisches Ziel verschiedenster Großmächte – Italien, Bulgarien, Großbritannien und die Türkei hegten alle ein Interesse an der Besetzung des Landes (Seeweg). Die Folge: Ständige politische Unruhen und wenig Stabilität – 1949 kam es gar zu einem Bürgerkrieg. Seither suchte Griechenland jedoch den Anschluss an die westliche Staatengemeinschaft. Mit Erfolg: 1952 wurde das Land bereits Mitglied der NATO. Innenpolitisch gleichte Griechenland aber immer noch einem totalitären System mit Zensuren, einem starken Militär sowie einer weiterhin wichtigen Rolle der Monarchie. Diese wurde erst in den 1970er Jahren nach einer Volksabstimmung abgesetzt. Die Verfassung trat im Jahr 1975 in Kraft. [1]

 

Das politische System

Der Staatspräsident als Staatsoberhaupt bildet mit der Regierung die Exekutive des Landes. Er wird alle fünf Jahre vom Parlament gewählt und hat eine repräsentative Rolle inne. Neben repräsentativen Tätigkeiten kann er durch ein Veto-Stimmrecht die Mehrheit im Parlament überstimmen oder mittels Misstrauensvotums die Regierung auflösen. Seit 2020 ist Katerina Sakellaropoulou als erste weibliche Präsidentin im Amt. Die Regierung (=Ministerrat) besteht aus dem Ministerpräsidenten und seinen Ministern. Der Parteichef der größten Fraktion im Parlament stellt seinen Ministerpräsidenten. Seit 2019 ist Kyriakos Mitsotakis von der Partei ND („Nea Demokratia“) im Amt und übernimmt alle wichtigen Regierungsagenden. [2] Das Parlament besteht aus einer Kammer, hat aber insgesamt 300 Sitze. 288 davon werden in Wahlkreisen gewählt, 12 über landesweite Listen. Hinzu kommt das verstärkte Verhältniswahlrecht, welches der stimmenstärksten Partei zusätzliche 50 Mandate im Parlament ermöglicht. Das Parlament hat nur ein beschränktes Initiativrecht inne und stimnmt über die Gesetzesvorlagen der Regierung ab. Neben der Partei ND spielt auch die Koalition der radikalen Linken eine zentrale Rolle, sowie die Parteien PASOK, KA (Bewegung für den Wandel), Kommounistikó und EL (griechische Lösung). [3]

 

Griechische Wirtschafts- und Staatsschuldenkrise

Aufsehen erregte Griechenland besonders mit seiner Finanz- und Staatsschuldenkrise 2008. Es kam zu einer massiven Arbeitslosenquote, Lohnsenkungen, sowie hohen Auslandsschulden. Griechenland konnte diverse Auflagen der EU-Kommission nicht mehr erfüllen, weshalb ein dreijähriges Hilfspaket errichtet wurde, um das Land aus der Krise zu holen. Gehaltskürzungen und der Abbau von Verwaltungen waren die Folge. Nichtsdestotrotz wurde das Land im Juli 2011 als insolvent erklärt. Daraufhin folgten zahlreiche weitere Hilfspakete und Investitionen von Seiten der EU, mit denen sich die Wirtschaft einigermaßen erholen konnte. Heute ist Griechenland trotz des geringen Wachstums auf dem höchsten Wirtschaftsstand seit 2008. Der Fokus liegt primär auf dem Dienstleistungssektor – Handel und Tourismus – und macht fast 80% der Wirtschaftsleistung aus. Zudem hat Griechenland bis heute starke wirtschaftliche Bindungen zur Ukraine und Bulgarien im Energiesektor, um die Abhängigkeit vom russischen Gas zu vermindern. [4]

 

Internationale Beziehungen

Trotz der turbulenten politischen und wirtschaftlichen Krisen, hat sich Griechenland als entscheidender internationaler Akteur etabliert. Neben der NATO ist das Land bereits 1981 der EU beigetreten, wenngleich die Einführung des Euros erst im Jahr 2001 erfolgte. Andere internationale Organisationen, in die Griechenland beteiligt ist, sind die Vereinte Nationen, die OECD, der Europarat, die OSZE.