The Show must go on - Albanien nach den Wahlen im Brennpunkt

The Show must go on - Albanien nach den Wahlen im Brennpunkt

The Show must go on – Albanien nach den Wahlen im Brennpunkt

Im Vorfeld der Parlamentswahlen in Albanien, die letztes Wochenende stattfanden, hat man jegliche Art von Schlagzeilen in internationalen Medien lesen dürfen, von "Kolumbien Europas" bis "Kannabiskönig" geht wählen, war die Rede. Offenbar versteht man unter Qualitätsjournalismus mittlerweile Sensations- und Skandaljournalismus und man hat es nötig mit schrägen Schlagzeilen Leser zu lotsen. Jedenfalls ein guter Journalismus hat es nicht nötig, sich an drastischen Schlagzeilen zu bedienen, denn man trägt auch Verantwortung für dass, was man sagt, nicht zuletzt, weil es um ein ganzes Volk geht, und wohl gemerkt nicht jeder pflanzt Kannabis im Schrebergarten, sondern erhofft sich, wie überall auf der ganzen Welt, eine bessere Zukunft. Jedes Volk hat das Anrecht dazu, wie auch das albanische, dass am 25. Juni gewählt hat.

Aber zurück zu der eigentlichen Sache. Was geschah wirklich mit den Wahlen in Albanien und warum siegten die Sozialisten mit einem, quasi, wie Edi Rama es nannte, "historischen Sieg"? Die Frage stellt sich mittlerweile jeder, umso schwieriger ist es eine ausgewogene und realistische Analyse zu erstellen, aber wir versuchen es mal.

Rückblickend auf die bisherigen Fakten, steht fest, dass die von den politischen Parteien initiierten Wahlkampagnen sehr wohl dezidiert und gezielt gestaltet waren. Zunächst auch die Auswahl der Kandidatenlisten für Abgeordnete sowie deren herumschieben, sorgte bei der Bevölkerung für Verunsicherung. Um nicht den Rama-Basha Pakt zu vergessen, der plötzlich kam und für viele Demokraten eine Enttäuschung, um nicht zu sagen ein Verrat bedeutete. Die LSI (Sozialistische Bewegung für Integration) nahm in der Tirade insofern Teil, weil sie nach dem Pakt, öffentliche verbale Attacken zwischen ihr und PD (Demokratische Partei Albaniens) inszenierte. LSI schaffte es in manchen Regionen Albaniens sogar zweite zu werden, aber im Endeffekt schwächte sich diese während des Wahlkampfes ab, sodass die Sozialistische Partei (PS) jetzt die absolute Mehrheit erhielt.

Zudem hat es eine geringe Wahlbeteiligung auf Landesebene gegeben (43%), welches fast an "Wahlboykott" grenzt. Gerade mal 1/5 der Albaner haben für das ganze Volk entschieden. Nun, warum war das so?

Eine mögliche Erklärung die nahe liegt ist natürlich, dass einerseits die Mehrheit der Wähler Sozialisten von Haus aus waren/sind und anderseits manch andere aus Opportunismus oder besser gesagt aus Angst, den Arbeitsplatz zu verlieren, überhaupt gewählt haben, was die tiefe Wahlbeteiligung erklären würde. Eine zweite Ursache des Wählerrückgangs könnte der Demokratischen Partei, mit ihrem Vorsitzenden Basha, zugeschrieben werden. Basha verlor sein Gesicht und seine Sympathie, weil viele diesen Zug (Rama-Basha Pakt) als Verrat gegenüber der eigenen Überzeugung aufnahmen. Zugespitzt hat sich das Ganze durch die aggressiven öffentlichen verbalen Attacken zwischen ihm und der LSI. Drittens, ist das Volk eben müde geworden und hat langsam die Hoffnung aufgegeben, denn hier macht sowieso jeder was er will!!

Die stille Wut der Albaner überraschte dieses Mal, denn der Wahlprozess verlief per se ohne Meldungen und ohne massive Probleme. Das ist natürlich auch auf internationaler Ebene begrüßt worden. Es ist sogar ein sehr guter Prozess, so gesehen. Aber Wut bleibt Wut egal, ob sie sich in Wahlbeteiligung manifestiert "im Stillen eben" oder nicht. Allerdings bringen Wut und Desinteresse oft falsche Entscheidungen mit sich, was hier auch geschah. Also wo liegt das Problem, dass die Sozialistische Partei in dem Ausmaß gewonnen hat?

Das Problem liegt nicht daran, dass sie gewonnen hat, sondern daran, dass diese jetzt uneingeschränkte Macht eingeräumt wird und sowas gefährdet den offenen demokratischen Prozess. Darüber hinaus ist die Kontrollfunktion einer starken Opposition nicht gegeben, was zu großen Problemen führen kann. Im Nachhinein betrachtet war der Schachzug von Rama sich mit Basha zu versöhnen, ein strategischer Schachzug, um LSI zu stoppen und die Opposition zu schwächen, damit die Sozialistische Partei allein regieren kann. Also zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen und wie es aussieht, hat er das auch geschafft.

Es bleibt zu hoffen, dass das Ganze zu keinem massiven Machtmissbrauch oder zu einem immer größeren werdenden Durst nach einem Machtausbau kommt. Das Volk möchte offenbar schliesslich endlich etwas Ruhe haben!

M. Ostermann

Migena Ostermann verfügt über einen Masterabschluss der Universität Wien in Publizistik- und Kommunikationswissenschaft. Sie engagierte sich schon in sehr jungen Jahren für verschiedene Organisationen und der politischen Integration im Allgemeinen. Bei FOMOSO ist sie deshalb, weil sie sehr gerne in der Förderung des Dialogs zwischen den MOSO-Ländern und Westeuropa beitragen möchte. Unter Paul Watzlawicks Motto "Man kann nicht nicht kommunizieren.” - möchte sie mit besseren Kommunikation helfen ein Stück weiter zusammen zu wachsen.

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2 Comments

  1. Ermal Ndini
    28. Juni 2017 at 12:56
    Reply

    ”Zudem hat es eine geringe Wahlbeteiligung auf Landesebene gegeben (43%), welches fast an “Wahlboykott” grenzt. Gerade mal 1/5 der Albaner haben für das ganze Volk entschieden. Nun, warum war das so?”

    Es ist irreführend von einem ‘Wahlboykott’ zu sprechen. Zieht man die absoluten Zahlen der Zentralen Wahlkommission (Komisioni Qendror i Zgjedhjeve – KQZ) heran, würde man in der Tat von einer durchaus niedrigen Wahlbeteiligung sprechen. Ein Blick in die Wählerliste gibt mehr Aufschluss über die Wahlbeteiligung und deren unterschiedlichen Interpretationen.

    In der Wählerliste sind ungefähr 3,4 Mio wahlberechtigte Wähler registriert und laut Zensus vom 2011 leben etwa 2,8 Mio. Einwohner im Land. Auf den ersten Blick erscheint dies sehr verwirrend, doch die Antwort ist nachvollziehbar. Die Wählerliste umfasst sowohl im Land lebende als auch in Ausland lebende Wahlberechtigte Albaner. Dies bedeutet, dass von den 3,4 Mio lediglich 46% zur Wahlurne gegangen sind, und die meisten im Ausland lebenden Wahlberechtigten nicht gewählt haben ( Fernwahl ist laut alb. Wahlgesetz nicht möglich).

    Nimmt man die Anzahl der Wähler, die wirklich in Albanien leben und wählen gegangen sind, dann kommen wir auf 68% Wahlbeteiligung. Im Umkehrschluss haben wir eine sehr hohe Wahlbeteiligung. Man stelle sich vor, alle in den Überseegebieten Frankreichs müssten am Wahltag nach Frankreich reisen ihre Stimme abzugeben. Wie sähe dann die ohnehin niedrige Wahlbeteiligung dann in Frankreich aus ?

    • M. Ostermann
      28. Juni 2017 at 13:47
      Reply

      Ihr Einwand ist gewissermaßen richtig, deshalb redet man von einem “beinahe Wahlboykott”. Und angenommen über 600.000 tausend Albaner leben im Ausland, dann wären ca. 10% (340.000) mehr die im Jahr 2013 gewählt haben in den letzten vier Jahren ausgewandert, was auch kein gutes Zeichen ist. Die KQZ ist im Moment das offizielle Organ, das Statistik führt, also sind die die jeniegen die im Endeffekt “irreführen”. Aber wie Sie sagten, manches ist Interpretationssache, deshalb Kommentar/Meinung.

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