Rumäniens Angst vor dem großen Nachbarn

Rumäniens Angst vor dem großen Nachbarn

Rumäniens Angst vor dem großen Nachbarn

Bereits im Juli 1995 reichte Rumänien als eines der ersten Länder Mittel- und Osteuropas einen Antrag auf Mitgliedschaft in der EU ein, welcher auch eine nationale Vorbereitungsstrategie beinhaltete. Die Prüfung des Antrags durch die Europäische Kommission im Kontext des eingeleiteten Verfahrens für den Beitritt neuer Mitgliedstaaten dauerte bis 1997 an. Die stabilisierende Wirkung Rumäniens im Balkan und die Tatsache, dass Rumänien im Kosovo-Konflikt der NATO zur Seite stand, haben zum EU-Beitritt beigetragen. Rumänien ist 2004 der NATO beigetreten und seit 2007 EU-Mitgliedstaat. Seitdem begann die positive Öffnungspolitik des Staates, was durch Kooperation und gute Nachbarschaft geprägt war.

Rumänien liegt zusammen mit anderen Staaten (Bulgarien, Kroatien, Serbien, Mazedonien, Albanien, Kosovo, Griechenland, europäischer Teil der Türkei) im balkanischen Europa und wirkt in geostrategischer Hinsicht als Pufferstaat zwischen der EU und Russland am zur Zeit östlichen Ende der EU. Für die NATO ist Rumänien insbesondere wegen dem Zugang zum Schwarzen Meer wichtig, was für die westlichen Alliierten auch den schnellen Zugang zum Mittleren Osten sichert. Die militärische Kapazität betreffend liegt der Staat weltweit mit der Nummer der Kombattanten mit 73.350 Soldaten auf Platz 53.; nach der Anzahl der Flugzeuge mit 129 Kampfflugzeuge auf Platz 61.; nach der Nummer von Panzern mit 1.100 Panzern auf Platz 21.; nach der Nummer von Kriegsschiffen mit 48 Schiffen auf Platz 51.; und nach dem Verteidigungsbudget mit 2.190.000.000 Dollars auf Platz 63.

Neulich erklärte der Präsident Klaus Johannis am 4. Juli 2017, im Rahmen eines Treffens des Obersten Sicherheitsrats für die Verteidigung des Staates, dass Rumänien am Projekt gemeinsamer europäischen Verteidigung und Sicherheit teilnehmen möchte. Die nationale Armee wird dementsprechend im europäischen Interesse kooperativer und besser koordiniert. Alle Kräfte und Maßnahmen des nationalen Verteidigungs- und Innenministeriums, welche für externe Missionen, beziehungsweise Missionen außerhalb des nationalen Territoriums nötig sind, werden zur Verfügung stehen. Die Anzahl dieser Kräfte wurde erhöht: 1.793 Personen, Soldaten und Zivile können an externen Missionen teilnehmen. Diese stehen für Krisenfälle bereit. Die Idee einer gemeinsamen europäischen Armee wird auch von Seiten Rumäniens befürwortet. Die militärische Kooperation ist schon zwischen Deutschland, Tschechien und Rumänien durch Verträge, welche auch die NATO akzeptiert, begonnen worden.

Wegen der geostrategischen Position Rumäniens befindet sich Rumänien in spannenden diplomatischen und geopolitischen Beziehungen. Der bedrohlichste Nachbar ist selbstverständlich Russland, welches auch in Vergangenheit bereits oftmals in Konflikte verwickelt war.

Nach der Analyse des Foreign Policy Research Institute (FPRI) ist das Hauptziel Russlands im Raum des Schwarzen Meeres die Destabilisierung der Region. Moldau und die Ukraine sind nur zwei der Fronten an welchen sich der russische Einfluss manifestiert. Rumänien sieht sich dabei ebenfalls einer Reihe von Manipulationsversuchen ausgesetzt. So präsentiert sich der große Nachbar wiederholt als brauchbare Alternative zur NATO, welche ihre Tätigkeiten mit der Etablierung einer Raketenpräsenz in Deveselu und diversen NATO-Übungen intensiviert.

Die Militarisierung des Schwarzen Meeres vonseiten Russlands stellt eine große Gefahr aus zwei Gesichtspunkten dar: der erste betrifft den Aggressor Russland sowohl in militärischer, als auch in informationeller Hinsicht, der zweite den Mangel an Konsens zwischen den Staaten, die zum Schwarzen Meer Zugang haben. Dementsprechend wurde die Initiative einer gemeinsamen maritimen Präsenz durch die Verbindung mit den bulgarischen und türkischen Flotten von Sofia abgelehnt, was beispielgebend für die teilweise immer noch schwierigen Beziehungen in der Region ist. Russlands Ziel in der Region ist die Schwächung der Euro-atlantischen Allianz und die Schaffung von Differenzen zwischen den betroffenen Ost-europäischen Staaten.

Auch die historische und emotionale Beziehung Rumäniens zur Republik Moldau war immer eine Konfliktquelle im diplomatischen Verkehr beider Staaten mit Russland. In der Republik Moldau wird die gemeinsame Geschichte dafür genutzt, ein expansionistisches Rumänienbild, welches Moldau annektieren möchte, zu schaffen. Daneben wird Rumänien als Desaster der europäischen Integration dargestellt. Die Taktik ist in Rumänien eine gegensätzliche – dieses sucht die Gemeinsamkeiten und den Konsens. Genau durch solche Aktionen könnte aber Russland dazu verleitet werden, noch stärker in Moldau zu intervenieren, da auch dort wie im ukrainischen Konfliktherd eine große russische Minderheit lebt sowie in Transnistrien auch russische Truppen stationiert sind.

Weitere Schwierigkeiten, mit welchen sich Rumänien auseinander setzen muss, manifestieren sich in den neuen Grenzsicherungsmaßnamen. Die Nicht-Schengen-Staaten (Rumänien, Kroatien und Bulgarien) sind von der Situation am meisten betroffen, da sie die effektive Last der Grenzkontrollen tragen müssen. Die Aufgabe ist eine extrem schwierige, wenn man in Betracht zieht, dass allein in 2015 mindestens 200 Millionen Schengen-Grenzübergänge von europäischen Bürgern gezählt wurden. Die östliche Schengen-Grenze liegt bei Ungarn, was für dieses Land die gleiche Problematik produziert und seine Beziehungen mit Rumänien dementsprechend prägt: Ungarn fördert den Beitritt Rumäniens in der Schengen-Zone genau deshalb, weil es damit nicht mehr der Randstaat der Schengen-Zone wäre, da seinen Platz Rumänien übernehmen würde.

 

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L. A. Mátyás

Lilla Andrea Mátyás ist in Siebenbürgen, Rumänien geboren und als Teil der ungarischen Minderheit in Mehrsprachigkeit und in einer multikulturellen, multiethnischen und vielsprachigen sozialen Umgebung aufgewachsen. Sie studierte Internationale Beziehungen und Europäische Studien an der Babeş-Bolyai Universität in Klausenburg (Cluj-Napoca) und spezialisiert sich im gleichen Bereich an der Andrássy Universität Budapest weiter. Zu ihren Interessensbereichen gehören Geschichte, Minderheitenpolitik und alles was Internationale Beziehungen betrifft im mittel- und osteuropäischen Kulturraum.

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