Quo Vadis, Bosnien-Herzegowina?

Die jüngsten Wahlergebnisse und Diskussion ebendieser in den Medien und der Öffentlichkeit lassen fast keine optimistische Zukunftsperspektive für Bosnien-Herzegowina zu. Die Politik wird dominiert von gegenseitigen Blockaden und der kaum vorhandenen Bereitschaft, Kompromisse einzugehen. Stets befeuert wird diese Staatsführung durch die Einflussnahme der Nachbarstaaten Kroatien und Serbien, aber auch der weiter entfernt liegenden Türkei. Die Schaffung einer gesamtstaatlichen bosnischen Identität scheint unmöglich; es besteht kaum Hoffnung auf eine gemeinschaftliche Zielsetzung.

Nicht erst seit gestern stellt sich deswegen die Frage: Wie weiter in einem Staat, an dessen Status Quo aufgrund von Machtfragen eisern festgehalten wird, was den Nährboden für Korruption, Vetternwirtschaft und Klientelismus schafft?

Die durchaus vergleichbare geschichtliche Vergangenheit und politisch-rechtliche Konstellation Libanons hat in der Forschung schon oft für Vergleiche mit Bosnien gedient: Beide Länder erlebten einen entlang ethnisch-konfessioneller Linien geführten Bürgerkrieg und versuchen nun, den Frieden durch ein äusserst vielschichtiges Regierungssystem zu sichern. Dass eine Gleichsetzung nicht ohne Weiteres stattfinden darf, versteht sich von selbst – dennoch bedarf es einer vergleichenden Analyse; alleine schon, um Chancen und Perspektiven für Bosnien herauszuarbeiten, die den toxischen Status Quo aufbrechen könnten. An dieser Stelle wird vor allem kurz auf die territoriale Teilung sowie auf die ethnische bzw. religiöse Zusammensetzung der Parteien eingegangen.

Im Gegensatz zu Bosnien kann im Libanon kaum von einer territorialen Aufteilung der sich im Krieg bekämpfenden Bevölkerungsgruppen gesprochen werden. Selbstverständlich existieren in den Städten Viertel und auf dem Land Dörfer, die sich konfessionell homogen zusammensetzen. Diese Separierung hat allerdings keine dermassen gravierenden Auswirkungen auf lokale Wahlergebnisse wie in Bosnien: Da die jeweiligen Wahlkreise eine durchmischte Wählerschaft umfassen, kommt es weniger zu einer Bevorzugung eines Kandidaten aufgrund seiner religiösen (Nicht-) Zugehörigkeit.

Gleichzeitig zeigt sich, dass die Parteien ihren Wahlkampf weniger auf ethnonationaler (bzw. im Libanon auf ethnisch-religiöser) Rhetorik aufbauen können. Sie stellen sich zwar klar als Vertreter einer libanesischen Bevölkerungsgruppe dar, sind jedoch nicht so radikal in der Verfolgung ihrer Partikularinteressen – unter anderem deswegen, weil sie in ihrem jeweiligen Wahlkreis die Anliegen mehrerer Gruppen vertreten müssen, um gewählt zu werden.

Über all diesen Faktoren steht ein grundlegender Aspekt, der den fundamentalen Unterschied zu Bosnien ausmacht: Im Libanon existiert eine von der Gesellschaft mitgetragene gesamtstaatliche libanesische Identität – separatistische Bestrebungen, wie sie in Bosnien von der Republika Srpska am laufenden Band geäussert werden, oder Forderungen einer strikteren Trennung der Bevölkerungsgruppen, wie sie kroatische Nationalisten erheben, haben im Libanon kaum eine Chance, auf fruchtbaren Boden zu fallen. Im Falle Bosniens wäre also eine stärkere Durchmischung der Bevölkerung und der politischen Parteien ein erstrebenswertes Ziel, um der strategischen Blockade von Verhandlungen und Kompromissen entgegenzuwirken.

In der bosnischen Zivilgesellschaft scheint sich im Jahr 2018 besonders viel bewegt zu haben, das auf eine übernationale Solidarisierung hindeutet: Nachdem in Banja Luka, einer Stadt in der Republika Srpska, im März 2018 der 21-jährige David Dragičević leblos in einem Kanal aufgefunden wurde, erklärten die zuständigen Ermittler seinen Tod zum selbstverschuldeten Ertrinken unter Drogen- und Alkoholeinfluss. Unterdessen ist aber bekannt, dass Dragičević Tätern zum Opfer gefallen ist, an deren Ermittlung sich Polizei und Justiz bisher allerdings kaum interessiert zeigten. Die anfängliche Empörung im Familien- und Bekanntenkreis verwandelte sich in eine mit zivilen Bürgerrechtsbewegungen vergleichbare Initiative, die sich Pravda za Davida (Gerechtigkeit für David) nennt und längst nicht mehr auf Banja Luka begrenzt Gerechtigkeit für die Opfer von Vertuschungsaktionen seitens der Polizei fordert. Das Besondere der Bewegung ist ihr übernationaler Charakter: Die Bosnierinnen und Bosnier protestieren über ethnonationale und soziale Grenzen hinweg gegen ein korruptes Justizsystem und den Status Quo, der das Land so lähmt; gleichzeitig setzte sich das prominent in Szene gesetzte internationale Anwälteteam aus vier JuristInnen bosniakischer, kroatischer und serbischer Herkunft zusammen. Aufgrund der Dimensionen, die Pravda za Davida annahm, entwickelte sich der Fall bald zum Politikum: Verschiedenste politische Lager versuchen, aus der Bewegung Gewinn zu schlagen und die Forderung nach Gerechtigkeit für die eigenen Zwecke zu instrumentalisieren. Mittlerweile tobt eine mediale Deutungsschlacht um Täter, Opfer, Fakten und (Un-) Wahrheit; drei der Anwälte haben das Team inzwischen verlassen. Genau hierin zeigt sich die Crux solcher Veränderungsversuche: Solange diese politisch zweckentfremdet und medial unterminiert werden, stehen die Erfolgschancen schlecht.

Was für den jetzigen Moment zivilgesellschaftlich dennoch zu funktionieren scheint – davon zeugen die zahlreichen weiterhin wöchentlich Demonstrierenden –, sucht auf politisch-administrativer Ebene noch sein Äquivalent. Es verwundert daher nicht, dass vor allem aussenstehende Beobachter die internationale „Bosnienmüdigkeit“ bemängeln und kritisieren, dass sich nicht einmal mehr der Friedensimplementierungsrat mit der festgefahrenen Situation beschäftigen will. Sie fordern eine erneute konsequente Intervention des OHR, das mittels seiner Bonner Vollmachten top down Veränderungen ins Rollen bringen soll.

Auf der einen Seite macht diese Forderung Sinn; so würde beispielsweise die bosnische Presselandschaft – grundlegender Bestandteil der öffentlichen Meinungsbildung – sicherlich von einer Diversifizierung profitieren, von der momentan aufgrund der starken Bindung der einzelnen Medien an bestimmte Parteien und/oder ethnonationale Bevölkerungsgruppen nicht die Rede sein kann und die gerade deswegen nur mit Starthilfe „von aussen“ funktionieren könnte. Die Vervielfältigung einer unabhängigen Medienlandschaft trüge dazu bei, bisher marginalisierten Bevölkerungsgruppen eine Stimme zu geben, die ethnonationale Rhetorik grundsätzlich aufzubrechen und die Basis für eine völkerübergreifende Opposition zu bilden, deren Ziel nicht die weitere Zementierung der Dayton-Logik darstellt, sondern die sich von ebendieser langfristig lösen will.          

Gleichzeitig ist es jedoch wichtig, Bosnien-Herzegowina nicht seine Eigenständigkeit abzusprechen – sicherlich trifft dort eine Vielzahl externer Interessen aufeinander, allerdings birgt eine solch einseitige Betrachtungsweise die Gefahr, Bosnien Unmündigkeit zu attestieren und es dadurch erst recht seiner Selbstbestimmung zu berauben. Dabei zeigt das Beispiel der Bewegung Pravda za Davida eindrücklich, dass sowohl der Wille als auch die Selbständigkeit vorhanden sind, sich Freiheiten herauszunehmen, um damit Umwälzungen zum Guten loszutreten. Es bleibt zu hoffen, dass diese Initiative nicht auch wieder Opfer innenpolitischer Blockaden wird.

Weiterführende Lektüre / Links:

Bieber, Florian: Bosnia-Herzegovina and Lebanon: Historical Lessons of Two Multireligious States. In: Third World Quarterly 21/2 (2000), S. 269-281.

Džihić, Vedran: Bosnien und Herzegowina in der Sackgasse? Struktur und Dynamik der Krise fünfzehn Jahre nach Dayton. In: Südosteuropa 59 (2011), H. 1, S. 50-76.