24. November 1996: Der sichtbare Beginn vom Ausbau des Autoritarismus in Belarus

24. November 1996: Der sichtbare Beginn vom Ausbau des Autoritarismus in Belarus

24. November 1996: Der sichtbare Beginn vom Ausbau des Autoritarismus in Belarus

Wann:
24. November 2017 ganztägig
2017-11-24T00:00:00+03:00
2017-11-25T00:00:00+03:00
Wo:
Gedenktag
Minsk
Weißrussland
24. November 1996: Der sichtbare Beginn vom Ausbau des Autoritarismus in Belarus @ Gedenktag | Minsk | Minskaja Woblasz | Weißrussland

Der 24. November 2016 markiert den 20. Jahrestag der Volksabstimmung (Referendum), der die Grundlage von Lukaschenka’s langer Präsidentschaft legte und ihn dadurch zu neuen Vollmachten verhalf.

Die Bürger des jungen postsowjetischen Landes hatten damals (1996) die Möglichkeit zu sieben Verfassungsänderungen zu stimmen. Das Wahlergebnis war schlussendliche sehr deutlich. Mit mehr als 80% der Stimmen erhielt der Präsident Lukaschenka die Befugnis seine politische Macht auszubauen. Jetzt konnte er im Alleingang Minister, Richter, Generalstaatsanwälte und Zentralbankchefs ernennen. Zusätzlich ermächtigte die Verfassungsänderung den Präsident das Parlament aufzulösen und es wurde praktisch unmöglich solche Entscheidungen anzufechten.

Dieses Referendum wurde von der EU, dem Europäischen Menschenrechtsrat und der OSZE nicht anerkannt und mehrmals kritisiert.

Es gab mehrere Klagen wegen Falsifikationen (Ungültigkeit) und Violationen (Gesetzesübertretung) in Bezug auf den Abstimmungsprozess. Diese blieben ohne Auswirkung.

Dieser Wandel bedeutete eine große Machtverschiebung in Richtung Präsidenten und, nach Aussagen der Opposition, war es ein Wendepunkt hin zum Autoritarismus.

In diesem Jahr rief die Opposition wieder auf, am 24. November Protestdemonstrationen in Minsk durchzuführen.

Seit 2004  ist Belarus von Sanktionen der EU und USA betroffen und das aufgrund von Menschenrechtsverletzungen. Nichtsdestotrotz ist Lukaschenka seit 1994 ununterbrochen der Präsident der Republik Belarus.

E. Bezlyudnyy

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